Positionen, Rheinland-Pfalz, Zweckentfremdungsverbote
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum „Landesgesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG)“, Drucksache 17/10082 Unsere Position in Kürze: 1. Rheinland-Pfalz ist ein Urlaubsland, für das der private Ferienwohnungsmarkt von großer...
Positionen, Sachsen, Zweckentfremdungsverbote
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Schriftliche Stellungnahme zur Anhörung im Innenausschuss zum „Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum im Freistaat Sachsen: Unsere Position zum Sächsischen Wohnraumzweckentfremdungsgesetz in Kürze:...
Niedersachsen, Positionen, Zweckentfremdungsverbote
Am 27. März hat der Niedersächsische Landtag ein Zweckentfremdungsgesetz verabschiedet, dass auch im starken Maße den Tourismus in Ferienwohnungen betrifft. Sollte eine Kommune fortan eine Zweckentfremdungssatzung erlassen, ist die Vermietung an Urlaubsgäste nur noch...
Brandenburg, Positionen, Zweckentfremdungsverbote
Berlin, den 07. März 2019 Schriftliche Stellungnahme zur Anhörung im Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung zum Entwurf eines Gesetzes über das Verbot von Zweckentfremdung von Wohnraum in Brandenburg, Drucksache 6/10400 Gerne möchten wir zu o.g. Gesetzentwurf...
Niedersachsen, Positionen, Zweckentfremdungsverbote
Schriftliche Stellungnahme zur Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz zum Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (NZwEWG), Drucksache 18/2448 Wir danken herzlich für die Gelegenheit, zu o....
Nordrhein-Westfalen, Positionen, Zweckentfremdungsverbote
Berlin, den 10. Januar 2019 Schriftliche Stellungnahme zum Antrag der Fraktion der SPD „Zweckentfremdung von Wohnraum in Gebieten mit erhöhtem Wohnbedarf bekämpfen: Das Wohnungsaufsichtsgesetz bedarfsgerecht fortentwickeln“ Drucksache 17/3596 Anhörung des Ausschusses...
